Unser Projekt: Gerechtigkeit
10. November 2009
Initiativantrag des Juso-Bundesvorstands zum SPD-Bundesparteitag in DresdenDie SPD wurde gegründet, um für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Lange Zeit war dies der Kern der SPD. Weite Teile der Bevölkerung haben das Vertrauen verloren, dass mit einer SPD-Regierungspolitik soziale Gerechtigkeit auch praktisch politisch verfolgt wird und über verbale Lippenbekenntnisse hinausgeht. Zwei Drittel der angestammten SPD-WählerInnen sagen, die SPD habe ihre Prinzipien verraten. Dabei handelt es sich weder um ein Kommunikationsproblem noch um gefühlte Defizite. In der Regierungszeit der SPD sind faktisch Gerechtigkeitsdefizite entstanden:
SPD erneuern
28. September 2009
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Die SPD hat bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt.
Die SPD befindet sich in einer schweren Krise. Erforderlich ist jetzt eine intensive Diskussion über die inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung der Partei. Wir brauchen einen radikalen Erneuerungsprozess. Klar ist für uns hierbei, dass alle Kräfte und dabei vor allem auch die Fraktion und die Partei gemeinsam an dieser Erneuerung arbeiten müssen.
Zudem muss die SPD ihre Rolle als Oppositionspartei finden. Wir werden uns als Oppositionspartei neben den Grünen und der Linken profilieren müssen. Dies wird ein schwieriger Weg.
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Musteranträge stellen!
28. September 2009
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Unterzeichnet unseren Aufruf nicht nur hier auf dieser Seite, sondern diskutiert und beschließt ihn bei Euch in der SPD vor Ort. Dafür bieten wir Euch den Aufruf “SPD erneuern” hier als Musterantrag zum herunterladen an.
Also: Antrag herunterladen, ausdrucken, in Eurem SPD-Ortsverein, SPD-Unterbezirk und SPD-Landesverband diskutieren und beschließen. Beschließt dabei auch die Überweisung an den SPD-Parteivorstand und den SPD-Bundesparteitag. Da die Antragsfrist für den Bundesparteitag bereits vor der Bundestagswahl lag, müsst Ihr Euren Antrag als Initiativantrag stellen. Der Juso-Bundesverband hat dies bereits getan. Aber je mehr Gliederungen den Antrag stellen, desto größer ist die Wirkung in der Partei.
Aufruf online unterzeichnen
28. September 2009
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Die SPD muss von unten erneuert werden. Wir müssen zeigen, dass wir viele sind. Deshalb haben wir den Online-Aufruf “SPD erneuern” gestartet.
Hier könnt Ihr den Aufruf online unterzeichnen. Dort könnt Ihr auch nachschauen, wer bisher alles den Aufruf unterzeichnet hat.
Banner
29. September 2009
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Hier findet Ihr Banner, um für den Aufruf und die Homepage zu werben. Einfach auf Eure Homepage stellen und mit http://spd-erneuern.de verlinken.