Musteranträge stellen!
28. September 2009
Unterzeichnet unseren Aufruf nicht nur hier auf dieser Seite, sondern diskutiert und beschließt ihn bei Euch in der SPD vor Ort. Dafür bieten wir Euch den Aufruf “SPD erneuern” hier als Musterantrag zum herunterladen an.
Also: Antrag herunterladen, ausdrucken, in Eurem SPD-Ortsverein, SPD-Unterbezirk und SPD-Landesverband diskutieren und beschließen. Beschließt dabei auch die Überweisung an den SPD-Parteivorstand und den SPD-Bundesparteitag. Da die Antragsfrist für den Bundesparteitag bereits vor der Bundestagswahl lag, müsst Ihr Euren Antrag als Initiativantrag stellen. Der Juso-Bundesverband hat dies bereits getan. Aber je mehr Gliederungen den Antrag stellen, desto größer ist die Wirkung in der Partei.
Da die Antragsfrist für den Parteitag bereits abgelaufen ist, müssen wir auf dem Bundesparteitag in Dresden dann noch die notwendigen Unterschriften von Parteitagsdelegierten sammeln: Nach dem Antragsschluss können nur noch Initiativanträge aus der Mitte des Parteitages (also von den Delegierten) gestellt werden. Näheres regelt hierzu die Geschäftsordnung, die der Parteitag beschließt. In der Regel benötigt man 40 Unterschriften aus 5 Bezirken. Sprecht deshalb im Vorfeld Eure Delegierten an und fordert sie zur Unterstützung des Antrags auf. Falls Ihr selbst Delegierte/r seid und unseren Antrag unterstützen wollt, dann meldet Euch bei uns – die Kontaktdaten findet Ihr unten.
Wenn ein Antrag bei Euch in der Versammlung oder im Vorstand beschlossen wurde, dann schickt ihn in der beschlossenen Fassung sofort an den SPD-Parteivorstand:
SPD-Parteivorstand
Vorstandssekretariat
Willy-Brandt-Haus10911 Berlin
Email: vorstandssekretariat@spd.de
Wir würden uns freuen, wenn Ihr uns über Eure Beschlüsse informieren würdet: jusos@spd.de. Bei Rückfragen steht Euch das Juso-Bundesbüro gerne zur Verfügung – die Kontaktdaten findest Du hier auf jusos.de.
Inzwischen haben wir einen weiteren Antrag erstellt, den wir als Initiativantrag einbringen werden. Im Antrag “Unser Projekt: Gerechtigkeit” benennen wir Gerechtigkeitsdefizite der SPD-Regierungsjahre und formulieren Fragen, die die Sozialdemokratie für eine erfolgreiche inhaltliche Erneuerung für sich klären muss.